Beim Erlass einer Überbauungsordnung ist ein gesetzlich vorgeschriebenes, mehrstufiges Verfahren einzuhalten. Auch im Falle der Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid wurde die Rubiger Bevölkerung wiederholt zur aktiven Mitwirkung eingeladen: 

• Das Projekt Kiesabbau Rütiweid wurde im engen Austausch mit den kommunalen, regionalen, kantonalen und eidgenössischen Ämtern und Fachstellen erarbeitet. Nach mehrjährigen Planungs- und Vorbereitungsarbeiten wurde der Entwurf der Überbauungsordnung für die Rütiweid erstmals zur Mitwirkung öffentlich aufgelegt und den BürgerInnen Rubigens am Informationsanlass der Gemeinde vom 7. März 2016 im Detail vorgestellt. Aufgrund der an der Informationsveranstaltung und im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens vorgebrachten Einwände wurde das Projekt überarbeitet und den kantonalen und eidgenössischen Fachstellen zur eingehenden Prüfung vorgelegt.
• Nach Freigabe der Vorlage durch diese amtlichen Fachstellen wurde das Projekt am 9. Februar 2018 erneut öffentlich aufgelegt. Ein zweiter öffentlicher Informationsanlass der Gemeinde zum überarbeiteten Projekt fand am 5. März 2018 in der Aula der Schule Rubigen statt.
• Im anschliessenden Auflageverfahren konnten vom 14. Februar bis am 15. März 2018 weitere Anliegen betreffend der Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid eingebracht werden. Eingegangen ist eine Einsprache, über die am 4. April 2018 verhandelt wurde.

In der Folge hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 24. April 2018 die Überbauungsordnung Kiesabbau Rütiweid verabschiedet und begründet seine Zustimmung wie folgt:

Die Überbauungsordnung Kiesabbau Rütiweid ist das Resultat langjähriger und intensiver Planung. Der jetzt vorliegende Vorschlag steht im Einklang mit dem übergeordneten Recht, stellt sicher, dass in der Region langfristig genügend Kies zur Verfügung steht und beschränkt die negativen Auswirkungen so weit wie möglich.

Der Gemeinderat ist überzeugt, eine sinnvolle und umweltverträgliche Lösung für den Kiesabbau und das Kieswerk in Rubigen vorlegen zu können, ohne die Bevölkerung unzumutbaren Emissionen auszusetzen (vgl. Abstimmungsbotschaft Gemeinde Rubigen).

Die Abstimmung über die Vorlage «Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid» findet am 10. Juni 2018 statt (vgl. Abstimmungsbotschaft Gemeinde Rubigen).

Weitere Fragen zum Thema «Rechtliches»:

Was ist eine Überbauungsordnng? Warum braucht es eine Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid?

Wo kann ich mich genauer über die Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid informieren?

Wo hatte die Bevölkerung die Möglichkeit, sich zum Projekt zu äussern bzw. sich einzubringen?

Was ist ein Richtplan und was gibt er vor?

Was ist ein Sachplan? Welchem Zweck dient er?

Gab es Einsprachen gegen die Überbauungsordnung (UeO) Kiesabbau Rütiweid?

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